Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Möbel Manufaktur
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmung
1.1. Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle getätigten Bestellungen für Möbel durch Verbraucher und Unternehmer.
1.2. Ihr Vertragspartner ist Daniel Beutler, Waldweg 2, 16321 Rüdnitz (nachfolgend „Möbel Manufaktur“ genannt).
1.3. Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von §14 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§13 BGB) und Unternehmern (§14 BGB) unterschieden. Bezieht sich der Text auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.
1.4. Gegenüber Unternehmen gelten ausschließlich unsere AGB. Abweichende Bestimmungen des Unternehmers gelten nur, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Das gilt auch dann, wenn die Möbel Manufaktur in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Unternehmers seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.
2. Vertragsschluss
2.1. Vertragsgegenstand von Kaufverträgen zwischen der Möbel Manufaktur und einem Kunden sind Holzmöbel, die auf Anfrage oder Bestellung individuell angefertigt werden.
2.2. Die Auftragserteilung durch den Kunden erfolgt durch schriftliche Bestätigung eines individuellen Angebots oder durch die Bestellung per Bestellformular. Dabei gibt der Kunde seine persönlichen Daten, den bestellten Vertragsgegenstand, Rechnungs- und die Lieferadresse an.
2.3. Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Sofern bei Produktbeschreibung nicht abweichend angegeben, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten. Anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben.
3.2. Wennnichtabweichendvereinbart,bietenwirdenKaufauf Rechnung unter Anzahlung von mindestens 10% des Rechnungsbetrags an. Die Anzahlung ist innerhalb von 14 Tagen nach Auftragserteilung auf das Konto (DE73 1705 2000 3209 5331 12) zu überweisen. Bei nicht Erbringung der kompletten Anzahlung innerhalb der genannten Frist, betrachten wir den Auftrag als storniert. Der Restbetrag ist zur Lieferbereitstellung fällig.
4. Lieferung und Termine
4.1. Der Vertragsgegenstand wird nur innerhalb Deutschlands zu festgelegten Konditionen angeliefert. Die Möbel werden zum Teil in Einzelteilen zerlegt geliefert und müssen eigenhändig
4.2. montiert werden wenn keine zusätzliche Beauftragung zur Montage durch die Möbel Manufaktur abgeschlossen wurde.
4.3. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Ihnen angegebene Rechnungs- bzw. Lieferadresse, sofern keine Selbstabholung vereinbart wurde. Bei großen Produkten oder mehrteiligen Bestellungen erfolgt die Lieferung per Spedition oder im Raum Berlin/Brandenburg gegebenenfalls durch die Möbel Manufaktur. Erfolgt die Lieferung durch eine Spedi- tion, vereinbart diese direkt mit Ihnen einen Zustelltermin.
4.4. Bitte stellen Sie sicher, dass die Ware zum vereinbarten Liefertermin entgegengenommen werden kann. Erfolgt die Lieferung durch eine Spedition wird die Ware im Falle eines fehlgeschlagenen Lieferversuch in der Regel zunächst an uns zurückgesendet. Wir setzen uns dann mit Ihnen in Verbindung, um einen neuen Liefertermin zu vereinbaren. Zusätzliche Lieferkosten sind durch den Kunden zu tragen.
4.5. Die Fertigungszeit beträgt 4 bis 18 Wochen nach Bestellungseingang. Die Vereinbarung des Versandt-,Liefer- oder Abholtermins erfolgt nach Fertigung der gesamten bestellten Ware und nach Begleichung der Restzahlung. Bei Lieferungen per Spedition erfolgt die Terminvereinbarung durch das beauftragte Speditionsunternehmen.
5. Beschaffenheit
5.1. Holz ist ein Naturprodukt. Es kann daher zu farblichen Abweichungen und wachstumsbedingten Unregelmäßigkeiten in der Holzstruktur kommen. Die Möbel Manufaktur behält sich daher Änderungen dieser Art vor, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und unwesentlich sind. Unwesentlich sind farbliche Abweichungen und wachstumsbedingte Unregelmäßigkeiten, wenn sie die Brauchbarkeit und Werthaltigkeit des Produkts nicht beeinträchtigen.
6. Gewährleistung für Verbraucher und Unternehmer
6.1. Die Möbel Manufaktur haftet für Sachmängel gegenüber Verbrauchern für die Dauer von zwei Jahren und gegenüber Unternehmern für die Dauer von einem Jahr ab Übergabe.
6.2. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und uns hier von in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
6.3. Die Möbel Manufaktur behält sich die Entscheidung vor, ob eine Nacherfüllung im Rahmen der Gewährleistung beim Vorliegen eines Mangel durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Kann der Mangel nicht beseitigt werden oder ist ein Nachbesserungsversuch zweimal fehlgeschlagen hat der Kunde das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurück zu treten. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei nur geringfügigen Mängeln.
6.4. Im Falle einer nicht berechtigten Mängelrüge, weil die Möbel Manufaktur für den Mangel nicht verantwortlich ist, besteht keine Kostentragungspflicht der Möbel Manufaktur.
6.5. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die von der Möbel Manufaktur gelieferten Vertragsgegenstände bleiben bis zum vollständigen Ausgleich aller aus dem Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Möbel Manufaktur bestehenden Forderungen Eigentum der Möbel Manufaktur.
7.2. Die Möbel Manufaktur ist berechtigt bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und den Vertragsgegenstand einzubehalten.
8. Rügenverpflichtung
8.1. Ist der Kunde ein Vollkaufmann, muss er etwaige Mängel des Vertragsgegenstandes unverzüglich schriftlich rügen (§ 377 HGB).
9. Kaufpreiszahlung
9.1. Der Kunde hat die im Kaufvertrag genannte Vergütung zu entrichten. Etwaige Nebenleistungen werden zusätzlich berechnet.
9.2. DieZahlungerfolgtaufRechnung,wennnichtandersschriftlich vereinbart.
10. Haftung
10.1. Für Schäden aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Möbel Manufaktur oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Möbel Manufaktur haftet die Möbel Manufaktur unbeschränkt.
10.2. Der Möbel Manufaktur haftet ferner für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Die Möbel Manufaktur haftet in diesem Fall jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorgenannten Pflichten haftet die Möbel Manufaktur nicht.
10.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für arglistig verschwiegene Mängel, für Mängel, für die eine Garantie über die Beschaffenheit übernommen wurde und bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Widerrufsrecht
11.1. Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
11.2. Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
11.3. DieWiderrufsfristbeträgt14TageabBestelleingang.Umdas Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde oder die Kundin die
Möbel Manufaktur (Daniel Beutler, Waldweg 2, 16321 Rüdnitz, Tel.: 03338 766632, E-Mail: info@die-moebel-manufaktur.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen in Kenntnis setzen.
11.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Wurde eine Anzahlung vereinbart, gilt das nicht fristgerechte Zahlen automatisch als Rücktritt vom vereinbarten Vertrags und der Auftrag wird storniert.
11.5. Folgen des Widerrufs
11.5.1. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die Möbel Manufaktur dem Kunden alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Möbel Manufaktur dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
12. Rückgabe
12.1. Die Möbel Manufaktur fertigt auftragsbezogen handwerkliche Einzel- und Sonderanfertigungen, deren Rückgabe oder Umtausch ist ausgeschlossen.
13. Anwendbares Recht
13.1. Sind Sie Unternehmer, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14. Gerichtsstand
14.1. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Berlin Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen sowie Erfüllungsort.Wirsindjedochweiterhinberechtigt,einGerichtan einem gesetzlichen Gerichtsstand (z.B. an Ihrem Sitz) anzurufen.
Stand: September 2018